ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN 
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Dirk Lietzow

1. Allgemeines
Unseren sämtlichen - auch künftigen - Lieferungen und Leistungen liegen diese Allgemeine Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichungen und Ergänzungen insbesondere widersprechende Geschäftsbedingungen des Käufers, gelten als widersprachen und ausgeschlossen sofern wir nicht schriftlich zugestimmt haben.

2.    Lieferzeit
Liefertermine und -fristen sind für uns unverbindlich. Es sei denn, sie sind von uns im Einzelfall schriftlich als verbindlich bestätigt worden. Ausgenommen im letzten Fall berechtigt eine Überschreitung den Käufer nicht zu irgendwelchen Ansprüchen, im Falle von höhere Gewalt sind wir berechtigt, unsere Leistungen für die Dauer der Behinderung und einer anschließenden Anlaufzeit hinauszuschieben oder wenn sie uns die Leistung unmöglich macht oder wesentlich erschwert vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Als höhere Gewalt gelten insbesondere Streiks, Aussperrungen sonstige unvorhersehbare Betriebsstörungen, Rohstoffverknappungen und sämtliche für uns in Zeitpunkt des Vertragsabschlusses mit der Verkäufer nicht vorhersehbare Ausfälle und/oder Verzögerungen betreffend unserer Selbstbelieferung. Sobald die Auswirkungen eines solchen Ereignisses für uns bekannt sind, werden wir der Käufer davon Mitteilung machen und erklären, ob wir vom Vertrage zurücktreten oder innerhalb welcher Frist wir voraussichtlich liefern können. Ist diese Frist unangemessen lang, kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten. Sonstige Ansprüche des Käufers sind in allen Fällen ausgeschlossen. Wir behalten uns vor, Lieferungen und Leistungen an den Käufer nur dann vorzunehmen, wenn unsere sämtlichen fälligen Forderungen aus vorangegangenen Lieferungen und Leistungen beglichen sind, Im Falle des Annahmeverzuges des Käufers steht uns auch das Recht zu, über die vom Käufer gekaufte Ware anderweitig zu verfügen und innerhalb einer angemessenen, von uns zu bestimmenden Frist, gleichartige Ware zu den vereinbarten Bedingungen zu liefern. Lieferungen gehen auf Rechnung und Gefahr des Käufers.

3.    Preis
Unsere Preise verstehen sich ausschließlich der Kosten für Versand und Transportversicherung sowie ausschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer

4.    Zahlung
Unsere Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen, gerechnet ab Rechnungsdatum zur Zahlung ohne jeden Abzug fällig, Bei Zahlung innerhalb von 10 Tagen, gerechnet ab Rechnungsdatum, ist der Käufer zum Abzug von 2 % Skonto berechtigt. Unsere Rechnungen für Reparaturleistungen sind abweichend vom Vorhergesagten sofort nach Erhalt der Rechnung ohne jeden Abzug fällig. Sei Zahlungsverzug sind wir berechnet unbeschadet weiterer Ansprüche, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen, ohne dass es einer Mahnung bedarf. Ein Recht zur Aufrechnung oder Zurückhaltung steht dem Käufer nur dann zu, wenn seine Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

5.    Eigentumsvorbehalt
An sämtlichen Waren behalten wir uns das Eigentum bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der - auch künftigen - Geschäftsverbindung vor. Werden von uns gelieferte unserem Eigentumsvorbehalt unterliegende Waren mit uns nicht gehörenden Waren verbunden oder vermischt, werden wir zum Miteigentümer der neuen Sache im Verhältnis unserer Waren zu den uns nicht gehörenden Waren. Die entstandene neue Sache gilt als unsere Vorbehaltsware.
Von uns erstellte Software bleibt unser geistiges Eigentum, Der Käufer erhält lediglich ein Nutzungsrecht, das Eigentumsrecht daran behalten wir uns ausdrücklich vor. Eine Weiterveräußerung der von uns erstellten oder gelieferten Software darf nur mit unserer ausdrücklichen Zustimmung erfolgen. Der Käufer erwirbt das Recht, die Software nur auf einem Computer bzw. einer Anlage zu benutzen. Der Käufer hat das Recht, von der gelieferten Software lediglich eine Kopie zu Sicherungszwecken zu erstellen. Eine Duplizierung oder Vervielfältigung unserer Programme (Software), Sowie eine Verbreitung bedarf unserer schriftlichen Zustimmung. Ein Verstoß gegen diese Bestimmungen zieht in jedem Fall eine Forderung von Schadensersatz nach sich die Strafrechtlich Verfolgung behalten wir uns vor.

6.    Genereller Haftungsausschluss
Soweit in den vorstehenden Bedingungen nichts anderes bestimmt ist, ist jegliche Haftung unsererseits, insbesondere auch aus Verschulden bei Vertragsabschluß, nicht oder Schlechterfüllung, einschließlich einer Haftung für Folgeschäden oder mittelbare Schäden ausgeschlossen ausgenommen in Fällen des Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit unserer gesetzlichen Vertreter.

7.    Gewährleistung
Im Falle rechtzeitig erhobener und begründeter Mängelrügen sind wir nach unserer Wahl verpflichtet, nachzubessern oder Mangelfreien Ersatz zu liefern, Voraussetzung ist in jedem Fall, dass die gekaufte Ware entsprechend unseren jeweiligen
Produktspezifikationen betrieben und gemäß unseren Richtlinien gepflegt worden ist. Betreffend Software übernehmen wir keine Gewähr dafür, dass diese Unterbrechungs- oder fehlerfrei arbeitet und dass die in der Software enthaltenen Funktionen In allen vom Käufer gewählten Kombinationen ausgeführt werden und den Anforderungen des Käufers entsprechen. Bei Softwarefehlern, welche die vertragsgemäße Benutzung nicht nur unerheblich beeinträchtigen werden wir den Fehler - soweit wir zu dessen Beseitigung in der Lage sind - je nach seiner Bedeutung durch die Installation einer anderen Softwareversion oder durch Hinweise zur Beseitigung oder zur Vermeidung der Auswirkungen des Fehlers beseitigen Der Käufer hat uns die zur etwaigen Mängelbeseitigung nach unseren billigen Ermessen erforderliche Zeit und Gelegenheit zu gewähren. Andernfalls sind wir von jeglicher Gewährleistungsverpflichtung befreit. letzteres gilt auch für den Fall, das der Käufer oder ein Dritter Eingriffe irgendwelcher Art, insbesondere Veränderungen oder Reparaturen; an der von uns gelieferten Ware vornimmt oder die Ware anderweitig unsachgemäß behandelt wird. Für den Fall, dass durch Nachbesserung und/oder Ersatzlieferung ein von uns zu vertretender Mangel nicht beseitigt wird kann der Käufer die Herabsetzung des Kaufpreises verlangen und, sofern über die Herabsetzung keine Einigung zustande kommt, vom Vertrag zurücktreten. Darüber hinausgehende Ansprüche sind ausgeschlossen.

9.    Sonstiges
Ausschließlicher Gerichtsstand ist Rotterdam, sofern nicht gesetzlich zwingend ein anderer Gerichtsstand vorgeschrieben ist, Dies gilt auch für Wechsel- und Scheckklagen und generell für den Urkundenprozess. Auf den Kaufvertrag sowie sonstige Rechtsbeziehungen zwischen dem Käufer und uns findet das Rechts der Niederlanden Anwendung und zwar unter Ausschluss der Einheitlichen Kaufgesetze. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen des Vertrages einschließlich der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen nicht berührt. Die Parteien werden in einem solchen Falle unwirksame Bestimmwirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmungen möglichst nahe kommen, Sinngemäß ist bei einer etwaigen Vertragslücke zu verfahren.